Mordaufruf auf der Facebook-Seite der AfD im Kreis Coesfeld

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» “…hängt die Alte auf“: Der Staatsschutz in Münster ermittelt wegen eines mutmaßlichen Mordaufrufs, den ein Facebook-Nutzer auf der Seite der AfD im Kreis Coesfeld eingestellt hat und der dort fast anderthalb Tage zu lesen war. “Wir prüfen, ob da etwas strafrechtlich Relevantes dahinter steht”, sagte Anne Providence, Sprecherin des Polizeipräsidiums Münster, bei dem die Staatsschutzabteilung angesiedelt ist.

Ein entsprechender Hinweis auf diesen Post und weitere schwere persönliche Verunglimpfungen und Beleidigungen auf der Seite der AfD waren per E-Mail bei der Kreispolizeibehörde Coesfeld eingegangen, die diese nach Münster weiterleitete. Providence erklärte, dass die Ermittlungen auch die AfD als Betreiberin der Seite umfassten – im Fokus stehe aber der Urheber des Posts. Ob ein Strafverfahren eingeleitet wird, entscheide am Ende die Staatsanwaltschaft, erklärte sie das Verfahren, das noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Wegen der Beleidigungen, so die Sprecherin, werde zunächst noch nicht ermittelt: “Das ist ein Antragsdelikt.” Das heißt: die betroffene Person müsste Anzeige erstatten.

Die betroffene Person – das ist eine Philosophin aus München. Sie war ursprünglich auf der Facebook-Seite des Bayerischen Rundfunks mit einer Aussage zur Flüchtlingspolitik zitiert worden: “Wir sollten alle für die Gesundheit von Flüchtlingen bezahlen. Ethisch gesehen haben sie genauso ein Recht darauf wie unsere Kinder, die auch nicht in die Krankenkasse einzahlen.” Mit ihrem Porträt-Foto übernahm die AfD im Kreis Coesfeld dieses Zitat auf ihrer Seite und kommentierte es selbst unter anderem mit den Worten, dass der Frau “vielleicht da dann doch etwas die Gäule der sozialistischen Umverteilungs-Utopien durchgegangen” seien. «
 
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Eine Antwort

  1. Henning Berz
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    Verlogener geht es kaum, AfD eben:

    Der AfD-Post wird insgesamt 130 Mal geteilt. Vom Seiten-Administrator der Kreis-AfD bleiben die Hass-Tiraden allesamt unkommentiert. Als sich aber nur ein einziger Facebook-Nutzer traut, sich auf die Seite der Angegriffenen zu schlagen […] wird er sofort vom offiziellen AfD-Vertreter zurechtgewiesen.

    Erst nachdem unsere Zeitung gestern Vormittag bei der Kreis-AfD wegen der unkommentiert veröffentlichten Hassposts nachgefragt hatte, werden diese gegen Mittag gelöscht – über 34 Stunden nach dem ersten Eintrag. AfD-Kreissprecherin Angelika Bochmann (Herbern) zeigte sich gegenüber unserer Zeitung „entsetzt“, „dass „so was bei uns im Netz steht“

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