2200 Euro Strafe: Rentner wegen Beleidigung von Dunja Hayali verurteilt

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Erneut hat sich Dunja Hayali erfolgreich gegen Hasskommentare auf Facebook zur Wehr gesetzt: Ein Rentner ist wegen Volksverhetzung und Beleidigung der ZDF-Moderatorin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Ein Mann aus Oberbayern ist wegen Volksverhetzung sowie  … weiterlesen

Sechs Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung für Hetzer bestätigt

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Ein Kelheimer zog vors Regensburger Landgericht. Er glaubte sich zu Unrecht verurteilt. Das sah der Berufungsrichter anders. Ziemlich genau fünf Monate nach der Verhandlung vor dem Kelheimer Amtsgericht saß ein 50-jähriger Kelheimer erneut vor dem  … weiterlesen

Strafanzeige gegen den Altöttinger AfD-Kreisverband

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Ehepaar fühlt sich zu Unrecht mit den unbekannten BVB-Attentätern in Verbindung gebracht. Dass das soziale Netzwerk „Facebook“ kein rechtsfreier Raum ist, zeigt eine Strafanzeige, die das Altöttinger Ehepaar Falko und Birgit Harlander vor wenigen Tagen  … weiterlesen

Morddrohungen gegen Bamberger Erzbischof: Mehrere Verdächtige ermittelt

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Mit einem inhaltlich verzerrten Facebook-Post hat die AfD im vergangenen Herbst eine Welle der Wut gegen den Bamberger Erzbischof Schick entfacht. Morddrohungen und Hasskommentare waren die Folge. Inzwischen hat die Polizei einige Tatverdächtige ermittelt. Gegen  … weiterlesen

Volksverhetzung: Mann beleidigt auf Facebook Flüchtlinge

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Es sind unglaubliche Vorwürfen, für die ein Mann mittlerweile in der JVA Bielefeld-Brackwede in U-Haft sitzt. Auf Facebook soll er laut Neue Westfälische syrische Flüchtlinge als “Dreckspack” beschimpft haben. Aber damit nicht genug! Seine Beleidigungen  … weiterlesen

4800 Euro Strafe wegen Facebook-Hetze gegen Claudia Roth

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Das “Aufhängen” habe er nicht ernst gemeint – “die Beleidigung schon”, erklärte der Mann vor Gericht. Jetzt muss er 4800 Euro zahlen. Weil er Claudia Roth im Internet beleidigte, ist ein 57-jähriger Mann zu einer  … weiterlesen

Rodgau: Schauspielerin Radost Bokel rassistisch beschimpft

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Weil ihr Sohn im Supermarkt in ein noch nicht bezahltes Gebäck biss, soll eine Unbekannte Radost Bokel als “Kanakenschlampe” beschimpft haben. Zudem habe die Frau ihr den Hitlergruß gezeigt, so die Schauspielerin auf Facebook. “Momo”-Darstellerin  … weiterlesen

Rassistische Gewalt in Berlin steigt auf neuen Höchststand

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Die Zahl antisemitischer und rassistischer Angriffe in Berlin ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Erstmals gab es Übergriffe in allen Bezirken der Stadt – wenn auch unterschiedlich stark verteilt. Rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalttaten haben  … weiterlesen

Bad Kötzting: Neonazis pöbeln am Bahnhof

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Fünf Personen schrien rechtsextreme Parolen durch Bad Kötzting. Als ein zeuge die Polizei ruft, attackieren sie den Mann. Am Dienstag gegen 16Uhr wurde die Polizei zum Bahnhof nach Bad Kötzting gerufen, da sich dort eine  … weiterlesen

Vorbei mit “In Satira Veritas” – Uwe Ostertag zu 22 Monaten Gefängnisstrafe verurteilt

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Seine selbstgebastelten Memes mit erfundenen Zitaten von Politikern bereiteten uns schon einiges an Arbeit, doch damit dürfte erst einmal Schluss sein: Uwe Ostertag wurde vor Gericht zu 22 Monaten Gefängnis verurteilt. Wie die Mainpost berichtet,  … weiterlesen

Straftaten von „Reichsbürgern“ in Sachsen erstmals aufgelistet

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» Erstmals hat das Innenministerium Sachsen jetzt Zahlen veröffentlicht, die die Höhe der Straftaten von „Reichsbürgern“ darstellen. Demnach rechnet das Operative Abwehrzentrum (OAZ) in dem Erfassungszeitraum von Januar bis 25. November 2016 254 Delikte Tätern  … weiterlesen

Aufruf zum Mord gegen Dresden-OB Dirk Hilbert

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» „Dresden war keine unschuldige Stadt“, hat das Stadtoberhaupt gesagt. Die Reaktionen sind heftig – vielleicht strafbar. Dass Politiker mehr Beleidigungen aushalten müssen als andere, ist lange bekannt. Doch wie im Netz gegen Oberbürgermeister Dirk  … weiterlesen
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